Vorfeldschutz Im Immaterialguterrecht

Vorfeldschutz Im Immaterialguterrecht

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Description

Oft liegt die "Wurzel des Ubels" im Vorfeld der unmittelbaren Verletzung. Plattformbetreiber, Produzenten und Veranstalter stellen Infrastruktur und Technologien bereit, die zur vielfachen und anonymen Verletzung von Immaterialguterrechten genutzt werden konnen. Allerdings ist abzugrenzen zwischen "neutralen" Angeboten, die in Einzelfallen fur illegale Zwecke missbraucht werden, und Geschaftsmodellen, die bewusst auf die Verletzung von Rechten ausgerichtet sind. Auf der Suche nach einem einheitlichen Haftungsrahmen werden zunachst die gesetzlich besonders geregelten Schutzinstrumente betrachtet. Neben den naheliegenden Verletzungstatbestanden des 10 Abs. 1 PatG ( Patentgefahrdung"), des 14 Abs. 4 MarkenG und des 95a UrhG werden zum Beispiel auch die urheberrechtlichen Gerateabgaben gemass 54 ff. UrhG und die patentrechtlichen Neuheitsfiktionen gemass 3 Abs. 3 und Abs. 4 PatG in das System des Vorfeldschutzes eingeordnet. Anschliessend werden die hergebrachten allgemeinen Haftungskonzepte, insbesondere die Storerhaftung," die Tater- und Teilnehmerhaftung und die im Wettbewerbsrecht entwickelte Haftung fur die Verletzung von Verkehrspflichten in Frage gestellt. Unter Anwendung der allgemeinen deliktsrechtlichen Lehren vom Tatbestand wird sodann ein einheitlicher Haftungsrahmen entwickelt und anhand ausgewahlter Fallgruppen mit inhaltlichen Haftungskriterien befulshow more

Product details

  • Hardback | 370 pages
  • 178 x 254 x 22mm | 857g
  • Bucerius Law School Press
  • United States
  • German
  • black & white illustrations
  • 3863810325
  • 9783863810320