Handbuch Des Gefangni- U. Strafvollstrebungs-Wesens Bei Den Gerichten in Preuen Fur Richter, Subalternbeamte U. Gefangni-Inspectoren

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Description

This historic book may have numerous typos and missing text. Purchasers can download a free scanned copy of the original book (without typos) from the publisher. Not indexed. Not illustrated. 1860 edition. Excerpt: ... verabreichende ekleidungs-Ge: genfiande zu entrichten. Dagegen haben die zur Berichtigung der DetentionsKofien verpflichteten und zahlungsfahigen Inhaftaten, wie feither, auch Gefangniss-Gebuhren, beftehend: . o. in Ein-und Ausfchreibe-Gebuhren, 11. in Sih ebiihren zu zahlen. Z)iefe Gefangniss-Gebuhren find neben dem obengedachten Paufchquantum von den verpflichteten und vermogenden Inhaftaten mit einzuziehen und fliessen u den gerichtlichen Salarien: Kaffen. Zur Herbeifiihrung einer (Yleichmassi keit des Koften: Anfasses werden die Ein-und Ausfchreibe-Gebuhren zufammen auf 10 Sgr. und die Sissgebiihren auf taglich 1Sgr. befiimmt. Wegen des Behufs Einziehung diefer Gebuhren zu beobachtenden Verfahrens haben fich die Koniglichen Obergerichte mit den betreffenden Regierungen ins Einvernehmen zu fessen und darnach die betheiligten Gerichts: Behorden mit naherer Anweifung zu verfehen. 1 (Allg. Verf. v. 30, Juni 1856, J.-M.-Bl. S. 182.) "ll, Wiedereinziehung der in den Zuchthaufern aufgewendeten Verpflegungs-Koften aus dem Vermogen der Straflinge. Z 99, 1 Im Allgemeinen unterliegt die Verpflichtung der zur Zuchthausfirafe verurtheilten Verbrecher zur Erftattung der Koften ihrer Verpflegung wahrend der Detention in der Strafanfialt keinem Bedenken. Diefelbe ift im Z 604 der Kriminal'-Ordnun anerkannt, deffen Vorfchrift fich-wie fchon der Zufammenhang mit den ZZ 568, 620, 622 dafelbfi ergiebt, ausserdem aber auch in der Deklaration vom 20. Oktober 1822 (GefetzSammlung S. 216) ausdrucklich ausgefprochen ift-nicht blos auf die Verpflegungskoften wahrend der Unter uchungshaft bezieht, fondern auch von den wahrend dershow more

Product details

  • Paperback | 82 pages
  • 189 x 246 x 4mm | 163g
  • Rarebooksclub.com
  • Miami Fl, United States
  • English
  • black & white illustrations
  • 1236523377
  • 9781236523372