Die Zolltarife Aller Lander Gesammelt, Ubersetzt, Geordnet

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Description

This historic book may have numerous typos and missing text. Purchasers can usually download a free scanned copy of the original book (without typos) from the publisher. Not indexed. Not illustrated. 1866 edition. Excerpt: ...von wenigsteus zwei akkreditirteu Firmen (Kanfleuten oder Fahrikanten) des Handelskammer-Bezirkes. Die S iehors te 11 un g muss fur die ganze Kreditsperiode oder weun ein Kredit anf unhestimmte Zeit nachgesucht wird, ohne Festsetzung einer Zeit des Erloscheus geleistet werden. Einfuhrzolle im Betrage von weniger als 50 Gulden sind haar zu entriehten. Die gesetzliehe Anordnung, dass die Zolle(mit Ausschluss der Lizenzgehuhren und Verzchrungssteuer-Zuschlage) in Silher mit Ausschluss jedes Papiergeldes zu zahlen sind, hat anch anf die kreditirten Gehuhren Anwendung. Wird der kredltirte Betrag nieht vor Ahlanf der festgesetzten Frist eingezahlt, so hat der Kreditiuhaher nieht nur die etwaigen Kosten der Herein' hringung des kreditirten Betrages, sondern anch die 5 prozentigen Verzngsziusen zu verguten. Markenschutz. Die Bestimmungen dos Gesetzes vom 7. Decemher 1858 zum Schutze der gewerhliehen Marken und anderer Bezeiehnungen, kounen unter der Bedingung der Gegeuseitigkeit nach dem Gesetz vom 15. Juni 1865 anf die Marken und Bezeiehnungen der Gewerhetreihenden fremder Staaten in Anwendung gehracht werden. Die Gewerhetreihenden des hetreffenden Staates hahen, um des Schutzes ihrer Marken und Bezeiehnungen theilhaftig zu werden, diese hei einer Handels-und Gewerhekammer des Reiehes registriren zu lassen und die soustigen Bedingungen des Gesetzes vom 7. Decomher 18oS zu heohachten. Der osterreiehische Tarif enthalt 22 Klassen, welehe in alphahetischer Ordnung anfgezahlt, folgende Gegenstande hchandeln: Ahfalle.4X11. Arznei-, Parfumerio-, Farhe-, Gerhe-und chemische Hilfsstoffe IX. Bein-, Glas-, Holz-, Stein-und Thonwaaren XVT. Breun-, Ban-und Werkstoffe VIH....show more

Product details

  • Paperback | 194 pages
  • 189 x 246 x 10mm | 354g
  • Rarebooksclub.com
  • United States
  • English
  • black & white illustrations
  • 1236751663
  • 9781236751669